Patentregister Eintragung
[Nr.99092005060000 ]

DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

- Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.

- Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.

- Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.

- Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.

- Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.

- Außerdem bietet DPMAregister seit dem 07.01.2014 die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

- DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

• Onlineportal des DPMA-Registers

keine

keine

Formulare: keine erforderlich
Onlineverfahren möglich: ja
Schriftform erforderlich: nein
Persönliches Erscheinen nötig: nein

• Onlineportal des DPMA-Registers

Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst DPMAregister durchführen.

Das DPMAregister wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

• Patenten und Gebrauchsmustern
  • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
  • Offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
  • Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
  • Europäische Patente
  • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
• Marken
  • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
  • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
  • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
  • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
• Designs
  • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
  • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
  • Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
• Geografischen Herkunftsangaben

Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA - das Patent-, das Marken- und das Designblatt - online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.

Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.