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25.06.2021

3. Bekanntmachung des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte zum Zeitpunkt des Wegfalls von bestimmten Schutzmaßnahmen nach der Corona-LVO M-V COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2

Mit der Zehnten Änderung vom 24.06.2021 (GVOBl. M-V S. 987) zur Corona-LVO M-V vom 23.04.2021 (GVOBl. M-V S. 381) ist vorgesehen, dass das Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern (LAGuS) für die Landkreise und kreisfreien Städte eine risikogewichtete Einstufung vornimmt.

In Abhängigkeit dieser risikogewichteten Einstufung können bestimmte in der Corona-LVO M-V vorgeschriebene Schutzmaßnahmen entfallen.

Soweit die Corona-LVO M-V hinsichtlich der Geltung oder des Wegfalls von Maßnahmen an die risikogewichtete Einstufung anknüpft, gibt der jeweilige Landkreis oder die kreisfreie Stadt den Tag bekannt, ab dem die Maßnahmen gelten beziehungsweise wegfallen.

Gem. § 1a Abs. 1 Corona-LVO M-V entfallen die in der Corona-LVO M-V und deren Anlagen geregelten Testerfordernisse in Landkreisen und kreisfreien Städten, die nach der risikogewichteten Einstufung an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Stufe 0 oder der Stufe 1 zugeordnet werden. Die in § 2 Abs. 14 S. 3 und Abs. 29 S. 2, § 3 Abs. 1a, § 4 und § 8 Abs. 9a und 9b Corona-LVO M-V geregelten, vorgesehenen oder durch die Landkreise und kreisfreien Städte angeordneten Testerfordernisse entfallen jedoch nicht.

Gem. § 1b Abs. 4 Corona-LVO M-V entfällt die in der Corona-LVO M-V und deren Anlagen geregelte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Freien in den Landkreisen und kreisfreien Städten, die nach der risikogewichteten Einstufung an fünf aufeinanderfolgenden
Tagen der Stufe 0 zugeordnet werden. Dies gilt nicht für die besonderen Regelungen der Verordnungen nach § 15 Abs. 1, 2, 3 und 5 Corona-LVO M-V oder im Falle einer Anordnung durch die Landkreise und kreisfreien Städte.

Die entfallenen Testerfordernisse und die entfallene Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Freien gelten jeweils wieder, wenn an drei aufeinanderfolgenden Tagen eine Einstufung in höhere Stufen als für das Entfallen erforderliche Stufen erfolgt.

Das LAGuS hat den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte seit dem 20.06.2021 durchgehend der Stufe 0 der risikogewichteten Einstufung zugeordnet. Damit entfallen ab dem 25.06.2021 die Testerfordernisse nach Maßgabe von § 1a Abs. 1 Corona-LVO M-V und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Freien nach Maßgabe von § 1b Abs. 4 Corona-LVO M-V.


gez. i. V. Thomas Müller

Heiko Kärger
Landrat - Siegel –